Widerrufsrecht: Sie können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens
mit Erhalt dieser Belehrung, nicht jedoch vor Zugang der ersten Teillieferung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Radebeuler Ansichten, Inh. Uve Jannasch, Meissner Str. 277, 01445 Radebeul,
Tel.: 0351/ 89 56 570, Fax: 0351/ 89 56 571
Email: kontakt@radebeuler-ansichten.de
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Widerrufsfolgen: Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück
zu gewähren. Ende der Widerrufsbelehrung.
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für Verbraucher
I. Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen
gelten für den zwischen dem Käufer als Verbraucher im Sinne des §
13 BGB und uns über unseren Internetshop geschlossenen Vertrag über
die Lieferung von Waren.
2. In den Verträgen
sind alle Vereinbarungen, die zwischen dem Käufer und uns zur Ausführung
der Kaufverträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.
II. Angebot und
Vertragsschluss
1. Bestellungen des Kunden
erfolgen online durch Ausführung einer Bestellung über unseren Internetshop.
Die Bestellung des Käufers können wir innerhalb von zwei Wochen durch
Übersendung einer Auftragsbestätigung (auch per Fax oder E-Mail) oder
durch Zusendung der bestellten Produkte innerhalb der gleichen Frist annehmen.
2. Unsere Angebote sind
freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich
als verbindlich bezeichnet haben.
3. Wir übernehmen kein
Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten,
soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages
unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit
für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Auf die Regelung
in den Ziffern V und VI wird ausdrücklich hingewiesen. Wir werden den Käufer
unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit informieren
und wenn wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich
ausüben; wir werden dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende
Gegenleistung unverzüglich erstatten.
4. An allen Abbildungen,
Kalkulationen, Zeichnungen, Ergebnis von Datenverarbeitungsvorgängen sowie
anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums-, Urheber- sowie sonstige
Schutzrechte vor.
III. Zahlungsbedingungen
1. Unsere Preise gelten
ohne Verpackung und Transportkosten, sofern keine andere Vereinbarung mit dem
Käufer getroffen wurde. Die Mehrwertsteuer ist in dem Preis enthalten.
Alle Waren werden grundsätzlich,
soweit nichts anderes vereinbart ist, per Nachnahme versendet. Nachnahmegebühren
gehen zu Lasten des Käufers. Für Bestellung mit einem Warenwert unter
250,00 Euro berechnen wir eine Porto-/Verpackungspauschale in Höhe von
10,00 Euro. Für Bestellung mit einem Warenwert über 300,00 Euro richten
sich die Versandkosten nach Art des zu versendenden Produktes (Gewicht, Größe,
usw.). Lieferungen in das Ausland, auch auf die Inseln, und Expresslieferungen
werden gesondert berechnet.
2. Der Kaufpreis ist ohne
Abzug oder Skonto 14 Tage nach Eingang der Rechnung bei dem Käufer zur
Zahlung fällig, soweit sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes
Zahlungsziel ergibt. Sofern dies nicht erfolgt ist, kommt der Käufer ohne
weitere Voraussetzungen ab diesem Zeitpunkt in Verzug. Ab Verzugseintritt sind
wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz zu verlangen. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzögerungsschaden
nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Bei Lieferung von
Waren ab einem Warenwert von mehr als 1.000,00 Euro, gleich welcher Art, an
uns nicht näher bekannte Personen müssen wir vor Auftragsbearbeitung
auf eine angemessene Anzahlung, mindestens jedoch 50 % des Auftragsvolumens
bestehen, da erst mit Eingang der Anzahlung mit der Auftragsbearbeitung begonnen
werden kann, so dass sich auch der eventuelle Liefertermin danach richtet. Liegt
die Rechnungsanschrift außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, so wird
der Kaufpreis mit Annahme der Bestellung fällig und kann, sofern nicht
per Vorkasse zu zahlen ist, ausschließlich per Kreditkarte beglichen werden.
3. Der Käufer ist zur
Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend
gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
IV. Beschaffenheit
der Kaufsache
1. Die Beschaffenheit unserer
Produkte wird sich bei fehlerhafter oder nicht vorgenommener Wartung negativ
entwickeln. Die Wartungsvorschriften, die in den in Ziffern 1 angegebenen Informationsbroschüren
oder auf anderem Wege dem Käufer bekannt gemacht werden, sind daher in
jedem Fall zu beachten.
2. Der Käufer ist vor
Vertragsabschluss zu einem ausdrücklichen Hinweis an uns verpflichtet,
wenn die bestellte Ware nicht ausschließlich für die gewöhnliche
Verwendung geeignet sein soll oder unter unüblichen oder ein besonderes
Gesundheits-, Sicherheits- oder Umwelt-Risiko darstellenden oder eine erhöhte
Beanspruchung erfordernden Bedingungen eingesetzt wird.
V. Liefer- und Leistungszeit
1. Liefertermine oder Fristen,
die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich
unverbindliche Angaben. Der Käufer hat alle ihm obliegenden Verpflichtungen
ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.
2. Falls wir schuldhaft
eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten können oder aus
sonstigen Gründen in Verzug geraten, hat der Käufer uns eine angemessene
Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der
Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Wir haften nach den gesetzlichen
Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei
dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Käufer in Folge des
von uns zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall
seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
4. Wir haften dem Käufer
bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf
einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung beruht. Ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
ist uns zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist unsere
Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Beruht der von uns zu
vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht, haften wir nach den gesetzlichen
Bestimmungen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Wir sind zu Teillieferungen,
Teilleistungen und Rechnungen für funktionsfähige Einheiten jederzeit
berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
VI. Gewährleistung/Haftung
1. Soweit ein von uns zu
vertretender Mangel an der Ware vorliegt, so sind wir unter Ausschluss der Rechte
des Käufers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen,
zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen
Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Käufer
hat uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
2. Die Nacherfüllung
kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung
neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung
des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen.
Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner
Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt
vom Vertrag erklären.
3. Schadensersatzansprüche
zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst
geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des
Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen
zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
4. Wir haften uneingeschränkt
nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper
und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung
von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen
beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unserer
gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit
wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder
Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie.
Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder
Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir
allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von
der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
5. Wir haften auch für
Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit
diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder
einer Kardinalpflicht betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche
auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Wir haften jedoch nur, soweit
die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar
sind.
6. Unsere weitergehende
Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs
ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche
oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung;
hiervon unberührt bleibt unsere Haftung gemäß Ziff. 4 und 5
dieses Vertrages. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das
Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
2. Der Käufer hat uns
von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
sowie sonstigen Beeinträchtigungen unseres Eigentums unverzüglich
schriftlich zu unterrichten. Der Käufer hat uns alle Schäden und Kosten
zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch
erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.
3. Verhält sich der
Käufer vertragswidrig, insbesondere wenn der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung
trotz einer Mahnung unsererseits nicht nachkommt, können wir nach einer
vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe
der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme
der Ware durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden
Transportkosten trägt der Käufer. In der Pfändung der Ware durch
uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rückerhalt
der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf unsere
Verbindlichkeiten - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
VIII. Schlussbestimmung,
anzuwendendes Recht
Die Beziehungen zwischen
den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik
Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über
den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den
Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen
ist ausgeschlossen.
Ihr Vertragspartner:
Radebeuler Ansichten, Inh.
Uve Jannasch
Meissner Str. 277
01445 Radebeul
Tel.: 0351/ 89 56 570
Fax: 0351/ 89 56 571
Email: kontakt@radebeuler-ansichten.de
